Jugenheim (red/cf). „Kapriolen im Wetter, Kapriolen in der Welt“: Mit diesen Worten begrüßte Gerd Zboril, Leiter des Forums Heiligenberg der Stiftung Heiligenberg, kürzlich das Publikum im Gartensaal von Schloss Heiligenberg. Im Mittelpunkt des Abends stand die Frage, welche Verantwortung Deutschland nach der Zeitenwende für ein handlungsfähiges Europa trägt, so die Stiftung Heiligenberg in einer Pressemeldung.
Den Vortrag hielt Prof. Dr. Siegfried Schieder vom Institut für Politische Wissenschaft der Ruprecht-Karls-Universität Heidelberg. Die Moderation übernahm Stephan Schröder, Vorsitzender des Presseclubs Wiesbaden und ehemaliger Chefredakteur der VRM. Die Moderation übernahm Stefan Schröder, ehemaliger Chefredakteur der VRM und Vorsitzender des Presseclubs Wiesbaden. Schieder erklärte, Führung sei nicht mit Macht gleichzusetzen, brauche aber Macht um wirksam zu werden. Führen sei ein „relationaler Prozess“, in dem andere überzeugt werden müssten, zu folgen.
Deutschland sei in Europa eine entscheidende Größe, so Schieder, aber nicht groß genug, um andere zu beherrschen. In einer Gemeinschaft gleichberechtigter Mitglieder wie der EU sei Alleinführung nicht denkbar. Die Union könne nur kollektiv geführt werden. Ein Primus inter-pares-Modell sei zwar denkbar, bleibe aber ein „schwieriges, delikates Thema“.
Aus historischen Gründen habe Deutschland vielfach vermieden, Führungsverantwortung zu übernehmen und stattdessen auf multilaterale Ansätze gesetzt, etwa auf die „Führung aus der Mitte“ gemeinsam mit Frankreich. Doch die EU sei größer und vielfältiger geworden. An die Stelle des deutsch-französischen Tandems seien zunehmend kleinere Formate getreten, in denen Staaten konkrete Probleme gemeinsam angehen.
Diesen Minilateralismus sieht Schieder als Chance: Deutschland sei in Formate wie die E3, das Weimarer Dreieck oder die Gruppe der Fünf gut eingebunden. Zugleich müssten größere Länder wie Italien und Spanien, aber auch kleinere Mitgliedstaaten, verlässlich einbezogen werden.
Führung, so Schieder, zeige sich auf verschiedenen Ebenen: materiell in Bezug auf finanzielle und sachliche Ressourcen, immateriell in Ideen, Initiativen und der Fähigkeit, Mehrheiten zu gewinnen. Hinzu komme die situative Dimension – die Gelegenheit, Verantwortung zu übernehmen. In den vergangenen Jahren habe sich der Blick vieler europäischer Staaten auf Deutschland verändert: Als „Reluctant Hegemon“ wurde es zum Beispiel bezeichnet – als wirtschaftsstarkes und politisch einflussreiches Land, das seine Führungsrolle nur zögerlich annimmt.
Die „Zeitenwende“-Rede habe große Erwartungen geweckt, die aus Schieders Sicht nur teilweise erfüllt worden seien. Zugleich verwies er auf die signifikant gestiegenen deutschen Verteidigungsausgaben. Sie seien ein Hinweis auf strukturelle Führung, weil Deutschlands Entscheidung das Handeln anderer Staaten beeinflusse.
Auch in der Russland- und Sicherheitspolitik sieht Schieder Veränderungen. Merz entferne sich deutlicher als sein Vorgänger vom bisherigen Grundsatz, europäische Politik nur gemeinsam mit Russland zu gestalten, und engagiere sich stärker in europäischen Verteidigungs- und Sicherheitsfragen.
Schieder wollte Merz nach erst einem Jahr im Amt nur vorsichtig beurteilen. Er beobachte bei ihm jedoch mehr Initiative, etwa in den deutsch-französischen Beziehungen, bei der EU-Erweiterung um die Westbalkanstaaten und bei der Debatte über qualifizierte Mehrheitsentscheidungen zur Stärkung der Handlungsfähigkeit der EU.
Auf die Frage eines Teilnehmers nach der EU in 50 Jahren und Deutschlands Rolle auf diesem Weg, zeigte sich Schieder überzeugt, dass es die Europäische Union auch dann noch geben werde – größer, aber intern stärker differenziert. Für Deutschland sei sie essenziell; deshalb müsse es daran mitarbeiten, sie zu erhalten und ihre Erweiterung zu gestalten.